Unter Sittenwidrigkeit werden Vorschriften bezeichnet, die gegen Gesetze oder die guten Sitten verstoßen und unwirksam sind. Beispielsweise ist ein Wucher sittenwidrig. Durch eine unwirksame Klausel wird jedoch nicht der gesamte Vertrag nichtig sondern es wird die einzelne Regelung entfernt, der Rest bleibt bestehen. Deshalb wird in Verträgen, speziell in AGB’s die „Salvatorische Klausel“ eingefügt.

Ein Kostenvoranschlag ist eine Berechnung der mutmaßlichen Kosten eines Werkes. Charakteristisch für einen Kostenvoranschlag ist die detaillierte Aufgliederung des voraussichtlich zu zahlenden Gesamtpreis des Werkes nach Arbeitskosten, Materialkosten und sonstigen Kosten. Der Kostenvoranschlag bietet dem Besteller eine Übersicht über Art und Umfang der Leistung. Je nachdem, ob sich der Kostenvoranschlag eines Unternehmers an einen Verbraucher oder  Continue Reading »

Beim Reuegeld hat der Zahlungspflichtige hat die Wahl, bis zu Beginn der Vertragsleistung bzw. Annahme der Gegenleistung vom Vertrag gegen die Zahlung eines Reuegeldes zurückzutreten. Ein Richter kann das Reugeld auf Antrag herabsetzen.

Als Haustürgeschäft wird ein Geschäft bezeichnet, welches außerhalb der Geschäftsräumlichkeiten des Unternehmers bzw. eines Markt- oder Messestandes (Vertreter,Geschäftsanbahnung auf Werbeveranstaltungen, etc.) abgeschlossen wird. Hier geht der Gesetzgeber von einer erhöhten Gefahr, einer Benachteiligung des Verbrauchers durch Überrumpelung aus, darum gewährt das KSchG dem Verbraucher bei Haustürgeschäften auch einen Vertragsrücktritt.

Als Verbraucher oder Konsument wird eine natürliche Person bezeichnet, die eine oder mehrere Waren oder Dienstleistungen zur eigenen privaten Bedürfnisbefriedigung käuflich erwirbt. Die Bestimmungen des KSchG sind zwingend und dürfen zu Lasten des Verbrauchers nicht verändert werden, zum Vorteil des Verbrauchers sind Änderungen natürlich zulässig.

Ein Unternehmer ist jemand für den der Vertragsabschluss zum Betrieb seines Unternehmens gehört. Juristische Personen gelten immer als Unternehmer. Künftige Unternehmer welche „Gründungsgeschäfte“ tätigen werden im Rahmen dieser Tätigkeit als Verbraucher behandelt.

Eine Vollmacht ist eine durch ein Rechtsgeschäft begründete Vertretungsmacht, die den Bevollmächtigten (den Vertreter oder Vollmachtnehmer) zum Handeln in fremden Namen berechtigen, so dass die Rechtsfolgen den Vollmachtgeber treffen. Bei Immobilien können Vollmachten z.B. erteilt werden, um bei Versteigerungen mitzubieten oder sich bei der Wohnungsrückgabe von einem Bevollmächtigten vertreten zu lassen. Je nach Erfordernis werden Vollmachten schriftlich  Continue Reading »

Kauft oder mietet man eine Immobilie und es stellt sich nach einiger Zeit heraus, dass ein grober versteckter Mangel die Wohnqualität bzw. den Wert der Immobilie negativ beeinflusst, welcher nicht sofort erkennbar war, dann hat man die Möglichkeit Ansprüche für Wiedergutmachung zu stellen. Beim Eigentum hängen diese von der Immobilie und den Gewährleistungsfrist ab. Als Mieter kann  Continue Reading »

Der Verkehrswert ist jener Betrag, der in dem Zeitpunkt, auf den sich die Ermittlung bezieht, im gewöhnlichen Geschäftsverkehr (freier Markt) nach den rechtlichen Gegebenheiten und tatsächlichen Eigenschaften, der sonstigen Beschaffenheit und Lage der Liegenschaft ohne Rücksicht auf ungewöhnliche oder persönliche Verhältnisse, bei einer Veräußerung zu erzielen wäre. 

Die Abwicklung einer Immobilientransaktion durch einen Treuhänder in Österreich (Rechtsanwalt oder Notar) bedeutet, dass der Kaufpreis nicht direkt auf das Konto des Verkäufers bezahlt wird, sondern auf ein speziell für diesen Kaufvertrag eröffnetes Treuhandkonto bei der Treuhandbank zu überweisen ist. Der Treuhänder übernimmt die Treuhandschaft für den Kaufpreis (haftet für das Geld) und transferiert diesen erst bei  Continue Reading »